Medienrecht, Social media & Werbung
Veröffentlichungen in Medien stehen oft im Spannungsverhältnis zu den Rechten jener, über die berichtet wird: Etwa dem Recht auf Privatsphäre und dem Schutz der Reputation (Ehre und wirtschaftlicher Ruf). Das österreichische Mediengesetz regelt die medienrechtliche Entschädigung (immaterieller Schadenersatz) bei Verletzung dieser Rechte durch Medieninhaber (Medienunternehmen). Social Media Portale und Video Sharing Portal Anbieter (VSPAs) – also Plattformdiensteanbieter wie Facebook, Xing, LikedIn, Twitter oder Youtube – unterliegen als Host Provider nicht dem Mediengesetz, das neue „Hass im Netz Paket“, konkret das mit 1. Jänner 2021 in Kraft getretene Kommunikationsplattformen-Gesetz („KoPl-G“), nimmt nun aber auch solche Dienste stärker in die Verantwortung.
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OGH-Urteil: Negative Google-Bewertung
OGH verurteilt Bewerter zur Beseitigung und Unterlassung – und weist Schadenersatzbegehren ab. (OGH Urteil vom 10.09.2020, 6Ob135/20a)
Informationsfreiheitsgesetz: Abschied vom Amtsgeheimnis?
Informationsfreiheitsgesetz schlägt mehr Transparenz vor. Informationen von allgemeinem Interesse sollen genereller Veröffentlichungspflicht unterliegen.
Unsere Leistungen im Bereich Medienrecht und Online Reputation
Medienrechtliche Abmahnungen
Medienrechtliche Abmahnungen mit Unterlassungsaufforderung und Anspruch auf Entschädigung nach Mediengesetz verfassen sowie abwehren (aktiv und passiv).
Social Media und Suchmaschinen Abmahnung
Auskunftsansprüche und Löschungsansprüche gegen Soziale Netzwerke und Bewertungsplattformen, etwa bei Diffamierung und Herabsetzung von Unternehmen durch „Schmäh-Bewertungen“.
Gerichtsverfahren
Klagen auf Unterlassung und Schadenersatz wegen zivilrechtlicher Ehrenbeleidigung (§ 1330 Abs. 1 ABGB) oder Rufschädigung (Kreditschädigung, § 1330 Abs. 2 ABGB); Vertretung in Privatanklageverfahren bzw. Strafverfahren bei Medieninhaltsdelikten wie üble Nachrede (§ 111 StGB) und Beleidigung (§ 115 StGB), bei Verhetzung (§ 283 StGB) und Verleumdung (§ 297 StGB).
Unser Fokus:
Beratung von Medienunternehmen und von Personen, die durch Medien geschädigt wurden.
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Muster Unterlassungserklärung
Skriptum Medienrecht in Praxisfällen
Skriptum Werberecht
Informationsbroschüre Hass im Netz
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Anliegen von Klienten im Medienrecht
Medienrechtliche Entschädigung durchsetzen › Auskunftsanspruch gegen Social Media Plattform › Unterlassungsaufforderung und Unterlassungserklärung › Abmahnschreiben wegen Kreditschädigung und übler Nachrede › Löschung von Erfahrungsberichten auf Bewertungsplattformen wegen Herabsetzung eines Unternehmens (§ 7 UWG) › Unwahre Erfahrungsberichte (Fake Reviews) in Google Bewertungen löschen lassen bzw. eine Google Rezension löschen › unwahre Erfahrungsberichte (Fake Reviews) auf Tripadvisor löschen › Fake Review bzw. Fake Bewertung auf Docfinder löschen › Anspruch auf Unterlassung und Schadenersatz gegen ehemaligen Arbeitnehmer wegen Kununu Bewertung mit unwahren Behauptungen › Schadenersatz wegen Internet Ehrverletzung bzw. Internet Rufverletzung › Bekämpfung einer Facebook Rufschädigung.
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